Vorratsspeicherung nach NSA Art

In dem Artikel NSA has massive database of Americans' phone calls schreibt USA Today, gestützt auf Ausagen von Quellen, denen Anonymität zugesichert wurde, dass das geheime NSA Abhörprogramm neben dem Abhören internationaler Kommunikation aus einem zweiten Programm besteht, das zum Ziel hat, seit 2001 den gesamten inländischen Telefonverkehr zu analysieren.

Wie es in dem Artikel heißt, hat die NSA nicht nur mit AT&T Vereinbarungen getroffen, sondern auch mit den amerikanischen Telekommunikationsunternehmen Verizon und BellSouth. Nur das Unternehmen Qwest hatte es abgelehnt, einen Deal mit der NSA abzuschließen und war daraufhin von der NSA u. a. mit der Drohung, von Regierungsaufträgen ausgeschlossen zu werden, massiv unter Druck gesetzt worden.

Das Abhörprogramm für den inländischen Telekommunikationsverkehr betrifft laut Aussagen der Quellen nur die Verkehrsdaten aller Telefonkunden, also z. B. die Telefonnummer von Anrufer und Angerufenem. Die Verkehrsdaten werden von den drei Telekommunikationsunternehmen regelmäßig an die NSA übermittelt. Anschließend bearbeitet die NSA die Datenbestände mit Data Mining Programmen, um Kommunikationsbeziehungen und -netzwerke zu identifizieren, die möglicherweise einen terroristischen Hintergund haben könnten. Eine Quelle sagte dazu, "es sei die größte Datenbank, die jemals weltweit zusammengestellt wurde. Das Ziel der NSA Aktivitäten besteht darin, eine Datenbank zu erstellen, in der jeder Anruf, der jemals getätigt wurde, gespeichert wird".

Wenn die Aussagen der Quellen zutreffen, kann man sagen, dass die amerikanische "Version" der Verkehrsdatenvorratsspeicherung, wie sie seit Mai in Europa in Kraft ist, seit 2001 schon längst in den USA durch die NSA praktiziert wird. Es wäre auch nicht verwunderlich, wenn die US Geheimdienste auf informellem Wege bei der damaligen Initiative zur EU-Direktive zur Vorratsspeicherung "mitgewirkt" hätten – so etwas hat es ja bereits in der Vergangenheit im Vorfeld der Prozesse um die Einrichtung harmonisierter und standardisierter Abhörschnittstellen in Europa gegeben.